An den Tischen saßen dieses Mal Abgeordnete anderer Couleur – die Gesandten des Quartiersrats in den rund 34 Quartiersmanagement-Gebieten. In 2019 ist das Förderprogramm Soziale Stadt rund 20 Jahre im Einsatz, darum wurde sich bereits im Vorfeld des Kongresses intensiv mit der Thematik auseinander gesetzt.

Im Laufe des Jahres fanden vier Workshops mit Vertretern aus Verwaltung, QM, der Quartiersräte und weiteren Akteuren statt, aus denen 12 Thesen für das Programm Soziale Stadt generiert wurden.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten des Berliner Abgeordnetenhauses, Ralf Wieland und einem Moabiter Chor geflüchteter Mädchen und Frauen, die vorwiegend deutschsprachige Anti-Kriegslieder vortrugen, richtete Katrin Lompscher, Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen das Wort an Alle und setzte sich dabei mit diesen 12 Thesen im Einzelnen auseinanderAlle Thesen und deren Reflexion können Sie im Thesenpapier lesen, das auf der Seite des Berliner Quartiersmanagements zum Download steht.
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Frau Lompscher betonte zunächst insbesondere ihren Dank für den Einsatz der QR-Räte in den Quartieren. Dann nahm sie das Fazit vorweg: Das Städtebauförderungsprogramm „Soziale Stadt“ und seine Inhalte sind allgemeiner Konsens. Daran wird weiter gearbeitet, darauf kann man aufbauen."

Zentrale Frage sei: Wie erkennt man lokale Bedarfe und stimmt das Programm hierauf ab? Hierfür ist die Beteiligungsstruktur wichtig, die partizipative Stadtentwicklung geht auch in andere Bereiche über. Das Instrument kann soziale Missstände jedoch nicht alleine lösen. Auch die zeitliche Befristung von Stadtentwicklungsprogrammen, festgelegt im Grundgesetz, steht der dauerhaften sozialen Notwendigkeit gegenüber. Kooperationen und innovative Projekte sind hier Positivbeispiele.

Kontrovers betrachtet wird hingegen: „Wie gelingt es uns, die Gruppe derjenigen zu erreichen, die in Beteiligungsprozessen unterrepräsentiert sind?". Auch sind der Erfüllung von Erwartungen an die Themen „Miete und Wohnen, Arbeit und Sicherheit in der Städtebauförderung Grenzen gesetzt.

Den zentralen Tagesordnungspunkt des Kongresses bildete die Diskussion mit den Quartärsräten, welche von Mitri (ZDF-Morgenmagazin)  moderiert wurde.Einleitend stellte er die Frage, warum sich die QR-Räte und –Rätinnen beteiligten.
Zusammenfassend könnte man formulieren, die Motivationen der verschiedenen Quartiersräte stark variieren. Die Interessen hierbei sind jedoch ähnlich: Der Wunsch, seine oder ihre Nachbarschaft näher kennen zu lernen, das Wohnumfeld mit zu gestalten und im eigenen Rahmen für Veränderungen zu sorgen – in Kooperation wie auch Auseinandersetzung mit dem politischen Diskurs.

Ein weiterer wichtiger Punkt, der im Rahmen der Diskussion immer wieder aufgegriffen wurde, war die Überarbeitung der Rahmengeschäftsordnung der Quartiersräte. Der endgültige Entwurf, der im Vorfeld des Kongresses an die Quartiersräte ging, war im August von den Quartiersräten diskutiert worden und anschließend entsprechend angepasst worden. Da nach wie vor einige der anwesenden Quartiersräte weiteren Nachbesserungsbedarf hatten, gewährte Senatorin Lompscher spontan eine weitere Frist zum Einbringen von Änderungswünschen bis zum 7. Dezember.

Nach dem gemeinsamen Gruppenbild konnte dann der Abend beim Austausch am internationalen Buffet im Casino des Abgeordnetenhauses ausklingen.

^{Text und Fotos: Kerstin Heinze}